Aurich. Die CDU-Kreistagsfraktion hat nach Vorstellung des endgültigen Regionalklinik-Konzeptes im April auf diversen Fraktionssitzungen lange und intensiv über das Thema diskutiert. 

Der CDU-Kreisverband Aurich hat parallel dazu einen Sonderparteitag durchgeführt, auf dem das Regionalkonzept durch die Geschäftsführung ausführlich vorgestellt und kontrovers besprochen wurde. 

Die Information und Rückkopplung mit der Basis fand bei der CDU immer statt. 

Dazu zunächst einige Vorbemerkungen:

Das oberste Ziel in der gesamten Diskussion für die CDU war, ist und wird immer die bestmögliche medizinische Versorgung unserer Bevölkerung sein. Dazu gehört sowohl die technische Ausstattung nach neuestem Stand als auch qualifiziertes Fachpersonal in ausreichender Anzahl.

Der Bürgerentscheid im Landkreis Aurich fiel zugunsten einer Zentralklinik aus, das ist für uns die Grundlage für unser weiteres Handeln im Sinne und für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Das vorgestellte Konzept einer Regionalklinik überzeugt uns nicht, denn die damit verbundene räumliche Trennung von Kardiologie und Neurologie ist nicht zukunftsweisend und die hohen Investitionen in einen Altbau in Emden sind nicht sinnvoll. Die Förderung des Landes für dieses Mischprojekt ist äußerst ungewiss.

Eine Lösung nur für den Landkreis Aurich ist wenig realistisch und zukunftsfähig. Gründe dafür sind, dass einerseits die Fallzahlen für den Landkreis Aurich allein nicht ausreichen und andererseits die große Gefahr besteht, dass ein Neubau nur für den Landkreis Aurich von den umliegenden Krankenhäusern durch Klagen massiv verzögert oder ganz verhindert werden könnte. Darüberhinaus ist eine Förderung durch das Land mehr als fraglich.

Die SPD und CDU-Fraktionen im Emder Stadtrat haben uns durch ihre öffentliche Erklärung deutlich gezeigt, dass eine weitere Zusammenarbeit zwischen Emden und Aurich ausdrücklich gewünscht ist und die Emder an der Zentralklinik als bester Lösung festhalten.

Die Chefärzte der Kliniken haben sich einstimmig für die  Zentralklinik ausgesprochen, der Betriebsrat und die Mitarbeiter unterstützen dieses Konzept vorbehaltlos.

Für die CDU-Kreistagsfraktion sind damit die offenen Fragen zum jetzigen Zeitpunkt geklärt. Vor dem Hintergrund der Verunsicherung der Klinik-Mitarbeiter und der Öffentlichkeit darf es keine weiteren Verzögerungen geben und ein Beschluss auf der nächsten Kreistagssitzung ist zwingend erforderlich.

Vor diesem Hintergrund haben wir heute (20.06.2018) eine grundsätzliche Richtungsentscheidung getroffen:

Die CDU-Kreistagsfraktion hält mehrheitlich an den Plänen einer gemeinsamen Zentralklinik fest. Eine kommunale Trägerschaft von Landkreis Aurich und Stadt Emden ist und bleibt unsere erste Priorität.

Parallel zu den eigenen Planungen für die Zentralklinik soll ein Markterkundungsverfahren gestartet werden, d.h. private, möglichst gemeinnützige Krankenhausbetreiber erhalten die notwendigen Daten und erstellen auf dieser Grundlage ein Angebot für die Kliniken. Der CDU-Kreistagsfraktion ist es wichtig, nicht alternativlos zu denken und einen Plan B zu entwickeln, um einerseits nicht noch mehr Zeit zu verlieren und andererseits sicherzustellen, dass Investitionen, die wir bisher für die Zentralklinik aufgebracht haben und noch aufbringen müssen, nicht verloren sind.